Frauen

Die Landtagsgrünen haben Sozialministerin Haderthauer angesichts der aktuellen Zahlen für Altersarmut bei Frauen vorgeworfen, die Situation in Bayern schönzureden: „Der Sozialbericht der Bayerischen Staatsregierung belegt eindeutig, dass das Armutsrisiko für Rentner in Bayern dramatischer ist als im Bundesdurchschnitt“, kritisierte die gleichstellungspolitische Sprecherin Claudia Stamm. So weise die Statistik für Bayern ein Armutsrisiko von 17,7 Prozent für Menschen über 65 Jahren auf und liege damit deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt (13,7 Prozent).

Zum Festhalten von Sozialministerin Haderthauer am Betreuungsgeld kritisiert die gleichstellungspolitische Sprecherin Claudia Stamm: „Schwarz-Gelb in Bund und Land sind nicht in der Lage, die versprochenen Krippenplätze endlich zu beschaffen. Als ‚Trostpflaster’ für all diejenigen, die keinen Platz für ihr Kind zur Verfügung gestellt bekommen und deren Kinder jetzt zuhause bleiben müssen, wird das Betreuungsgeld angepriesen – verbunden mit der moralischen Keule, dass es ‚fachlich’ besser sei, die Kinder Zuhause zu betreuen.

„Zwangsheirat ist heute schon eindeutig strafbar“, betonte die gleichstellungspolitische Sprecherin Claudia Stamm. „Was die Bundesregierung daher heute vorgelegt hat, ist reine Schaufensterpolitik und hilft den Betroffenen nicht weiter.“

Vom 18. bis 30. Mai zeigen die Grünen im Nordfoyer des Bayerischen Landtags eine Wanderausstellung von TERRE DES FEMMES