Hochschule und Studium

Die Landtagsgrünen haben Wissenschaftsminister Heubisch vorgeworfen, die schwierige Lage an den Universitäten schönzureden. So seien die Bedarfsplanungen, auf die sich der Minister beziehe, längst überholt: „Die bayerischen Hochschulen müssen bis zum Jahr 2020 deutlich ausgebaut werden“, verwies die hochschulpolitische Sprecherin Ulrike Gote auf eine Prognose der Kultusministerkonferenz vom Januar. Gerade angesichts der steigenden Nachfrage nach akademisch ausgebildetem Personal müsse der Freistaat 30.000 weitere Studienplätze bis 2020 schaffen.

Immer noch warten 2000 Studierende aus ganz Bayern auf ihre Bafög-Zahlungen für das Wintersemester. Das hat das Wissenschaftsministerium in der heutigen Sitzung des Hochschulausschusses einräumen müssen. „Es ist nicht hinnehmbar, dass gerade diejenigen, die auf Bafög angewiesen sind, über Monate hingehalten werden und nicht einmal eine Abschlagszahlung erhalten“, kritisierte die hochschulpolitische Sprecherin Ulrike Gote.

Die Grünen im Bayerischen Landtag begrüßen den Vorstoß aus Baden-Württemberg, wieder eine Verfasste Studierendenschaft einzuführen, um die studentische Mitbestimmung an den Hochschulen zu verbessern. Ein entsprechender Gesetzentwurf der grün-roten Landesregierung wurde heute dort im Kabinett beraten. „Wir wollen die Demokratisierung an den Hochschulen in Bayern weiterhin vorantreiben und fordern Wissenschaftsminister Heubisch auf, sich hier ein Beispiel an der Nachbarregierung zu nehmen“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Ulrike Gote. Heubisch sei den Landtagsgrünen bis heute Rechenschaft schuldig geblieben, wie er die Mitwirkungs- und Mitgestaltungsrechte der Studierenden stärken wolle.

Noch immer sitzen die Hochschulen auf Restmitteln von Studienbeitragseinnahmen in Millionenhöhe. Es liegen nun erstmals Zahlen zum Ende eines Semesters vor, genauer zum Ende des WS 2010/11, also Ende März 2011. Wurde bisher argumentiert, dass zum Jahresende die Gelder gar nicht ausgegeben sein könnten, die Bilanz zum Ende des Semesters jedoch besser aussehe, so können wir jetzt belegen, dass sich die Restmittel an den Hochschulen auch zu Semesterende noch auf über 61 Millionen Euro, in genauen Zahlen: 61.287.044 Euro aufsummieren.